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Es wurden 79 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
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hauptsatzung.pdf

bis zum Betrag von 8.000 € im Einzelfall. 2) Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000 € im Einzelfall. 3) Die Stundung von F [...] beweglichem Vermögen bis zu 4.000 € im Einzelfall. § 2 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ö [...] der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.01.2013: Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 578), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

30. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 14 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 14 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 15 zugelassen [...] 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2008 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

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satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Oggelshausen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Wohnungsgeberbestaetigung.pdf

Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bundesmeldegesetz) oder die Immobilie vom Eigentümer selbst bezogen wird. Eigentümer der Wohnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2020
2021_01_08_Haushalt_gesamt.pdf

Nummer 11 bis 17) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 19 = ordentliches Ergebnis (Summe aus Nummer 10 und 18) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 20 +/- Anteilige [...] Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.862,40 -2.400,00 -2.650,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.900,00 14 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -1.800,00 15 - Zinsen und ähnliche [...] keit von -1.812.800 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) 103.540 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 140.000 2.5 Gesamtbetrag der [mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
Antrag_fuer_Gestattungen.pdf

vorzulegen. a) Berechnung nach Grundfläche qm mal 2 Personen = Personen b) Berechnung nach der Breite der Rettungswege 11 Hauptausgang m Nebenausgang 1 m Nebenausgang 2 m Nebenausgang 3 m Nebenausgang 4 m Summe [...] Besprechung am Teilnehmer: Name, Vorname Anschrift: Straße, PLZ, Ort Wird vom Bürgermeisteramt ausgefüllt! 2 Antragsteller a) Juristische Person oder nicht rechtsfähiger Verein Name des Vereins oder der juristischen [...] Anschrift (Straße, Postleitzahl, Wohnsitz) Erreichbarkeit (Telefon, Handy, E-Mail) 1. Anlass Begründung 2. Veranstaltungsort (bitte Räumlichkeit bzw. Platz näher beschreiben) Saal Foyer Halle Zelt im Freien[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.08.2021
Grundsteuer_fuer_2022.pdf

2022 geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes (GrStG) Änderungsbescheide erteilt. Für diejenigen Steuerschuldner, die für [...] anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid. 2. Zahlungsaufforderung Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2022 zu den Fälligkei [...] Widerspruch erhoben wer-den. Der Widerspruch ist beim Gemeindeverwaltungsverband Bad Buchau, Marktplatz 2, 88422 Bad Buchau einzulegen. Oggelshausen, den 03.02.2022 Gemeindeverwaltungsverband Bad Buchau für[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
SolarparkOggelshausen_BPlan_Begruendung_Vorentwurf.pdf

UND VORGABEN 4 2.1 Lage und Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs 4 2.2 Einfügung in die Gesamtplanung 5 2.2.1 Landesentwicklungsprogramm 5 2.2.2 Regionaler Raumordnungsplan (ROP) 6 2.2.3 Flächennutzungsplan [...] zungsplan 6 2.2.4 Bebauungsplan 10 2.3 Schutzgebiete und Schutzstatus 10 2.4 Landschaftspflege, Natur- und Artenschutz 11 3 BESTANDSANALYSE 12 3.1 Bestehende Nutzungen 12 3.2 Erschließung 12 3.3 Gelände [...] erfolgt gem. § 2 a Satz 2 Nr. 2 BauGB in Form eines Umweltberichts als gesonderter Teil der Begründung und liegt gem. § 2 a Satz 3 BauGB dem Bebauungsplan in den Beteiligungsschritten nach § 3 Abs. 2 BauGB und[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2022
SolarparkOggelshausen_BPlan_Textfestsetzungen_Vorentwurf.pdf

und § 19 BauNVO) Als Maß der baulichen Nutzung wird gemäß § 16 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO eine Grundflächenzahl von 0,6 sowie gem. § 16 Abs. 2 Nr. 4 BauNVO eine Höhe der baulichen Anlagen von 3,5 m als Höchstmaß [...] Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg ist zu beachten. Beschränkung des Zeitraumes der Nutzung (§ 9 Abs. 2 Nr. 2 BauGB) Das gemäß § 11 BauNVO festgesetzte Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ wird [...] ……………………………………… Ralf Kriz, Bürgermeister (Dienstsiegel) Verfasser: Lucas Gräf, B. Sc. Ingenieur Raumplanung 2 Textliche Festsetzungen Teil 1: Planungsrechtliche Festsetzungen Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2022
SolarparkOggelshausen_BPlan_Umweltbericht_Vorentwurf.pdf

Stoffe 15 2 BESCHREIBUNG UND BEWERTUNG DES DERZEITIGEN UMWELTZUSTANDES (BASISSZENARIO) 16 2.1 Naturschutz und Landschaftspflege 16 2.1.1 Fläche 16 2.1.2 Boden 16 2.1.3 Wasser 17 2.1.4 Luft/Klima 18 2.1.5 Pflanzen [...] Pflanzen 18 2.1.6 Tiere 20 2.1.7 Biologische Vielfalt 21 2.1.8 Landschaft und Erholung 21 2.2 Mensch und seine Gesundheit 22 2.3 Kultur- und sonstige Sachgüter 22 2.4 Entwicklung des Umweltzustands bei [...] n 23 3.2 Naturschutz und Landschaftspflege 23 3.2.1 Fläche Fehler! Textmarke nicht definiert. 3.2.2 Boden Fehler! Textmarke nicht definiert. 3.2.3 Wasser Fehler! Textmarke nicht definiert. 3.2.4 Luft/Klima[mehr]

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