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2021_01_08_Haushalt_gesamt.pdf

Nummer 11 bis 17) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 19 = ordentliches Ergebnis (Summe aus Nummer 10 und 18) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 20 +/- Anteilige [...] Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.862,40 -2.400,00 -2.650,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.900,00 14 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -1.800,00 15 - Zinsen und ähnliche [...] keit von -1.812.800 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) 103.540 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 140.000 2.5 Gesamtbetrag der [mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
Wohnungsgeberbestaetigung.pdf

Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bundesmeldegesetz) oder die Immobilie vom Eigentümer selbst bezogen wird. Eigentümer der Wohnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2020
hauptsatzung.pdf

bis zum Betrag von 8.000 € im Einzelfall. 2) Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000 € im Einzelfall. 3) Die Stundung von F [...] beweglichem Vermögen bis zu 4.000 € im Einzelfall. § 2 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ö [...] der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.01.2013: Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 578), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

30. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 14 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 14 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 15 zugelassen [...] 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2008 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

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satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Oggelshausen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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