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27.01.2022.pdf

Vorfeld in den Kirchen ausliegen. -Bitte tragen Sie eine FFP2 Maske! Mittwoch, 02.02.2022, 18:30 Uhr Abendmesse – bitte tragen Sie eine FFP2 Maske Mitteilungen der evangelischen Kirche Gottesdienste: Sonn- [...] aktuellen Coronalage ist der Mindestabstand auf 2 m erhöht, der Gottesdienst dauert in der Alarmstufe nur 30 Minuten. Es bestehen weiterhin Abstands- und FFP2-Maskenpflicht für Erwachsene und die Mitfeiernden [...] Beschluss: Die Haushaltssatzung wird nach Beratung in der im Entwurf aufgeführten Fassung beschlossen. §2 Aufnahme der Gemeinde Jungingen als Beteiligte bei Komm.Pakt.Net BM Kara informiert darüber, dass die[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2022
20.01.2022.pdf

ausliegen. -Bitte tragen Sie eine FFP2 Maske Mittwoch, 26.01.2022, 18:00 Uhr Rosenkranz -Bitte tragen Sie eine FFP2 Maske 18:30 Uhr Abendmesse -Bitte tragen Sie eine FFP2 Maske Mitteilungen der evangelischen [...] Einrichtung. 2) Das Schullandheim ist eine unselbständige Einrichtung der Gemeinde Oggelshausen. Der Gemeindeverwaltung obliegen die Bedarfsverwaltung und Bewirtschaftung im Rahmen der Haushaltsmittel. § 2 Aufgaben [...] Benutzung auch sonstigen Nutzern (z. B. Vereinen, Familien, Erwachsenengruppen, etc.) eingeräumt werden. 2) Die Benutzung ist grundsätzlich schriftlich bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. 3) Die Benutzer[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2022
13.01.2022.pdf

Gemeinde OGGELSHAUSEN Verantwortlicher Herausgeber: Bürgermeisteramt Oggelshausen Amtsblatt Nr: 1-2/22 vom 13.01.2022 Öffnungszeiten: Mo. – Fr.: 07:30 Uhr – 12:00 Uhr, Di. 13:30 Uhr – 17:00 Uhr und Do [...] Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung [...] dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2022
2021_01_08_Haushalt_gesamt.pdf

Nummer 11 bis 17) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 19 = ordentliches Ergebnis (Summe aus Nummer 10 und 18) -2.569,15 -1.500,00 -2.500,00 -2.550,00 -2.600,00 -2.650,00 20 +/- Anteilige [...] Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.862,40 -2.400,00 -2.650,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.900,00 14 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -2.400,00 -1.800,00 15 - Zinsen und ähnliche [...] keit von -1.812.800 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo 2.1 u. 2.2) 103.540 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 140.000 2.5 Gesamtbetrag der [mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
hauptsatzung.pdf

bis zum Betrag von 8.000 € im Einzelfall. 2) Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000 € im Einzelfall. 3) Die Stundung von F [...] beweglichem Vermögen bis zu 4.000 € im Einzelfall. § 2 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ö [...] der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.01.2013: Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 578), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

30. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 14 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 14 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 15 zugelassen [...] 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2008 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Oggelshausen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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