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satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

Personalkosten betragen pro Einsatz a. je Person und Stunde 18,00 € b. pro angetretener, aber nicht ausgerückter Person 15,00 € b) bei Feuersicherheitsdienst je Person und Stunde 10,00 € c) Zuschlag für Na [...] Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde. (3) Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, soweit dies eine unbillige Härte wäre oder im öffentlichen Interesse liegt. § 4: Überlandhilfe Bei Überlandhilfe [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Anlage 1 zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 9 Verunreinigung durch Hunde [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt [...] Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausführung Hausnummern anzubringen sind, so weit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 15 Zulassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Wegweiser_für_Senioren_und_Menschen_mit_Hilfsbedarf.pdf

sie praktische Vordrucke für Vollmachten und Verfügungen wie Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung – jeweils mit ausführlichen Erläuterungen . Da diese Dokumente weitreichende Folgen [...] Unterschrift Lichtbild Original Notfallbogen – Information für Menschen mit Demenz, Behinderung, psychischer Belastung Patientenverfügung __ja Vorsorgevollmacht __ ja Pflegegrad: _____ Original Notfallbogen – [...] 2022 Demenz ist, wie Du und ich. Daten zur Person Name Vorname Rufname Straße Wohnort Beruf Geburtstag Bekannte Allergien Wichtige Bezugspersonen Betreuende Person Vorname, Name Telefon/Mobil Im Notfall [mehr]

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Zuletzt geändert: 21.05.2025
Volksbegehren_XXL-Landtag_verhindern.pdf

haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintragungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintra [...] Eintragungsblatt ist für die Bescheinigung des Eintragungsrechts spätestens bis Dienstag, dem 4. November 2025 der Gemeinde einzureichen, in der die unterzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren [...] aufhalten. Eine Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragu[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.04.2025
Verarbeitungsverzeichnis_Oggelshausen.pdf

Erstellen von Verlustanzeigen beim Verlust von Pässen oder Personalausweisen Meldung bei Verlust und Dokumentation Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Religion Familienstand [...] Unternehmensbezeichnung, Verein, Anschrift, weitere Kontaktdaten, SEPA- Mandatsdaten Gemeinde Antragsteller, Vereinsvorsitzende zust. Verwaltungsmitarbeiter, ggf. Mitglieder des Gemeinderats, Regierung [...] Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, weitere Kontaktdaten, urkundlich erfasste Daten, Gemeinde Antragsteller zust. Verwaltungsmitarbeiter, zust.(Sozial- )Behörden, Rentenversicherung, Landratsamt 20 Jahre[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023
UEbersicht_-_so_trenne_ich_meinen_Muell_richtig.pdf

(zerlegt) • Werbedrucksachen • Briefpapier • Druckerpapier • Pizzakartons • Briefumschläge • Hefte • Bücher • Verpackungen aus Papier Papiertonne (Blaue Tonne) Recyclingzentrum Wertstoffannahmestelle Vere[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2023
SolarparkOggelshausen_BPlan_Textfestsetzungen_Vorentwurf.pdf

Werktages nach Anzeige, unverändert im Boden zu belassen. Die Möglichkeit zur fachgerechten Dokumentation und Fundbergung ist einzuräumen.[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.03.2022
Haushaltssatzung_der_Gemeinde_Oggelshausen_für_das_Haushaltsjahr_2025_-1.pdf

Teilbetrag von 880.000 Euro genehmigt. Der Restbetrag von 450.000 Euro wird nur genehmigt, wenn ein Nachweis erbracht wird, dass eine Finanzierung aus den liquiden Eigenmitteln wirtschaftlich unzweckmäßig [...] en beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. d) Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.03.2025
Friedhofssatzung_Oggelshausen_6._Sept._2023.pdf

der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte [...] bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung [...] begründet. Nutzungsberechtigter ist die durch die Verleihung bestimmte Person. (2) Nutzungsrechte an Wahlgräbern werden auf Antrag auf die Dauer von 25 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Sie können nur anlässlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2023
Bekanntmachungstext_BPlan_42231.pdf

anntmachungen eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde erklärt werden. Der Gemeinderat wird die fristgerecht abgegebenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2025