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polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 9 Verunreinigung durch Hunde [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt [...] Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausführung Hausnummern anzubringen sind, so weit dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 15 Zulassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

Personalkosten betragen pro Einsatz a. je Person und Stunde 18,00 € b. pro angetretener, aber nicht ausgerückter Person 15,00 € b) bei Feuersicherheitsdienst je Person und Stunde 10,00 € c) Zuschlag für Na [...] Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde. (3) Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, soweit dies eine unbillige Härte wäre oder im öffentlichen Interesse liegt. § 4: Überlandhilfe Bei Überlandhilfe [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Anlage 1 zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Friedhofssatzung_Oggelshausen_6._Sept._2023.pdf

der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte [...] bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung [...] begründet. Nutzungsberechtigter ist die durch die Verleihung bestimmte Person. (2) Nutzungsrechte an Wahlgräbern werden auf Antrag auf die Dauer von 25 Jahren (Nutzungszeit) verliehen. Sie können nur anlässlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2023
2023_09_18_Gebuehrenkalkulation_Friedhof_OGG.pdf

Anlage 1 Gebührenverzeichnis mit Ruhezeiten zur Friedhofssatzung vom 18.9.2023 Gebührentatbestände Ruhezeit Gebühr Nutzungsver- längerung pro Jahr Erwerb von Nutzungsrechten an Grabstätten 1. Erdgräber[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2023
Abwassersatzung_Änderungssatzung.pdf

GemO beim Zustande-kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Auf den Anschlag an der Verkündungstafel[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Wasserversorgung_Änderungssatzung.pdf

GemO beim Zustande-kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Auf den Anschlag an der Verkündungstafel[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Öff._Bekanntmachung_Jahresabschluss_2019.pdf

Oggelshausen Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 26.01.2026 den Jahresabschluss für das Jahr 2019 mit folgenden Werten fest: EUR[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Öff._Bekanntmachung_Jahresabschluss_2020.pdf

Oggelshausen Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 26.01.2026 den Jahresabschluss für das Jahr 2020 mit folgenden Werten fest: EUR[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Haushalt_HH_2026_-_Haushaltssatzung_2026.pdf

en beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. d) Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2026
UEbersicht_-_so_trenne_ich_meinen_Muell_richtig.pdf

(zerlegt) • Werbedrucksachen • Briefpapier • Druckerpapier • Pizzakartons • Briefumschläge • Hefte • Bücher • Verpackungen aus Papier Papiertonne (Blaue Tonne) Recyclingzentrum Wertstoffannahmestelle Vere[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2023