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Öff._Bekanntmachung_Jahresabschluss_2020.pdf

Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) -67.736 2.7 Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) 222.379 2.8 Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 2.9 Summe der Auszahlungen [...] 3 und 1.6) 113.582 2. Finanzrechnung 2.1 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.024.568 2.2 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.734.453 2.3 Zahlungsmittelü [...] Ergebnisrechnung (Saldo aus 2.1 und 2.2) 290.115 2.4 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 41.192 2.5 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -108.928 2.6 Finanzierungsmittelübersc[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Öff._Bekanntmachung_Jahresabschluss_2019.pdf

tätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) -170.728 2.7 Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) 72.887 2.8 Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 15.000 2.9 Summe der Auszahlungen [...] Ergebnisrechnung (Saldo aus 2.1 und 2.2) 243.615 2.4 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 353.775 2.5 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -524.502 2.6 Finanzierungsmittelübersc [...] Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12) 134.230 2.15 Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.13 und 2.14) 210.799 3. Bilanz 3.1 Immaterielles Vermögen 0 3.2 Sachvermögen 8.260[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Änderung des Landesgaststättengesetzes - Anzeige Bewirtung ersetzt bisherige Gestattung

Glühweinstand in der Fasnet, Grillstand bei Vereinsfesten) fallen künftig unter die Anzeigepflicht (§ 2 Abs. 2 LGastG). Es entfällt die alte Pflicht, für solche Aktionen eine spezielle Genehmigung (Gestattung)[mehr]

Zuletzt geändert: 20.01.2026
satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Oggelshausen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

30. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 14 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 14 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 15 zugelassen [...] 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2008 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
hauptsatzung.pdf

bis zum Betrag von 8.000 € im Einzelfall. 2) Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000 € im Einzelfall. 3) Die Stundung von F [...] beweglichem Vermögen bis zu 4.000 € im Einzelfall. § 2 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ö [...] der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.01.2013: Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 578), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
Wohnungsgeberbestaetigung.pdf

Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bundesmeldegesetz) oder die Immobilie vom Eigentümer selbst bezogen wird. Eigentümer der Wohnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2020
Wegweiser_für_Senioren_und_Menschen_mit_Hilfsbedarf.pdf

de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC https://www.caritas-biberach.de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC [...] de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC https://www.caritas-biberach.de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC [...] de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC https://www.caritas-biberach.de/contact.aspx?email=eW20Cmu0anPeZBre1CjGJsP%2bjoln3MzGf6UjpI4xTcAsIQ6OygQcMbRtCSH9NJkC[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.05.2025
Wasserversorgung_Änderungssatzung.pdf

nach der gemessenen Wassermenge (§ 44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt je Kubikmeter 2,88 Euro. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige [...] es für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8, 9, 10 und § 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2026
Verarbeitungsverzeichnis_Oggelshausen.pdf

ätigkeiten und Informationen nach Art. 13 DSGVO Kim Torner Weitere Informationen gem. Art. 13 Abs. 2 DSGVO finden Sie am Ende der Tabelle. Grundstücksgeschäfte Verträge im Rahmen des Grunderwerbs und der [...] Personalnummer, Anzahl und Datum der Tage Gemeinde Mitarbeiter zust. Verwaltungsmitarbeiter Empfehlung: 2 Jahre ab Ende des Kalenderjahres BM Personalverwaltung Gehaltszahlungen, Führen der Arbeitszeitkonten [...] Arbeitszeiten Name, Nachname, Personalnummer, Gemeinde Mitarbeiter zust. Verwaltungsmitarbeiter Empfehlung: 2 Jahre ab Ende des Kalenderjahres BM Zutrittsberechtigungen Verwaltung der Zutrittsmedien DSGVO Name[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023