Suche: Gemeinde Oggeslhausen

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ÖB_Bekanntmachung_Wahl.pdf

2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 1) 2. Die Gemeinde Oggelshausen bildet einen Wahlbezirk. Der Wahlraum wird in 88422 Oggelshausen, Pfarrstadel[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2025
ÖB_-Einsicht_Wählerverzeichnis.pdf

gerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag (03.02 [...] Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, a) wenn er nachweist, dass er ohne [...] erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.01.2025
satzung-ueber-den-kostenersatz-fuer-leistungen-der-freiwilligen-feuerwehr-oggelshausen-04.06.2018.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Oggelshausen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.08.2020
polizeiverordnung-oggelshausen-1.pdf

30. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 14 Abs. 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 14 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 15 zugelassen [...] 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Polizeiverordnung tritt am 01.04.2008 in Kraft. (2) Gleichzeitig [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten[mehr]

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hauptsatzung.pdf

bis zum Betrag von 8.000 € im Einzelfall. 2) Die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 2.000 € im Einzelfall. 3) Die Stundung von F [...] beweglichem Vermögen bis zu 4.000 € im Einzelfall. § 2 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der ö [...] der Fassung der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.01.2013: Auf Grund von § 4 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03. Oktober 1983 (GBL. S. 578), zuletzt[mehr]

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Wohnungsgeberbestaetigung.pdf

Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bundesmeldegesetz) oder die Immobilie vom Eigentümer selbst bezogen wird. Eigentümer der Wohnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2020
Volksbegehren_Landtag.pdf

Absatz 1 wird die Zahl „120“ durch die Zahl „68“ ersetzt. b) In Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 2. In § 2 Absatz 3, 6 und 9 wird jeweils die Zahl „120“ durch die Zahl „68“ ersetzt [...] durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen zum Landtag von Bad [...] e Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche Aufenthalt besteht. 2. Bei der amtlichen Sammlung werden bei den Gemeindeverwaltungen während der allgemeinen Öffnungszei-[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.08.2024
Verwaltungsgebuehrensaztung_2023.pdf

gelten die Bestimmungen des § 10 Abs. 1 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 2, 5 und 6 des Landesgebührengesetzes entsprechend, soweit Gegenseitigkeit besteht. (2) Soweit die Gemeinde Aufgaben der unteren Verwaltu [...] nis keine Gebühr vorsieht, und die nicht gebührenfrei sind, ist eine Gebühr von 2,50 Euro bis 10.000 Euro zu erheben. (2) Ist eine Gebühr innerhalb des Gebührenrahmens zu erheben, bemisst sich ihre Höhe [...] festgesetzt. Dasselbe gilt, wenn für eine öffentliche Leistung keine Gebühr erhoben wird. (2) Als Auslagen nach Abs. 1 Satz 2, die neben der Gebühr erhoben werden können, sind insbesondere: a) Gebühren für Te[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
Verarbeitungsverzeichnis_Oggelshausen.pdf

ätigkeiten und Informationen nach Art. 13 DSGVO Kim Torner Weitere Informationen gem. Art. 13 Abs. 2 DSGVO finden Sie am Ende der Tabelle. Grundstücksgeschäfte Verträge im Rahmen des Grunderwerbs und der [...] Personalnummer, Anzahl und Datum der Tage Gemeinde Mitarbeiter zust. Verwaltungsmitarbeiter Empfehlung: 2 Jahre ab Ende des Kalenderjahres BM Personalverwaltung Gehaltszahlungen, Führen der Arbeitszeitkonten [...] Arbeitszeiten Name, Nachname, Personalnummer, Gemeinde Mitarbeiter zust. Verwaltungsmitarbeiter Empfehlung: 2 Jahre ab Ende des Kalenderjahres BM Zutrittsberechtigungen Verwaltung der Zutrittsmedien DSGVO Name[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023
UEbersicht_-_so_trenne_ich_meinen_Muell_richtig.pdf

Wäschetrockner • Geschirrspüler • Herde • Fernseher und Monitore Recyclingzentrum Abfuhr von 2 Kubikmetern Sperrmüll/2 Haushaltsgroß- geräten pro Jahr kostenlos Altglas • Konservengläser • Flakons aus Glas •[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2023